1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Shared Hosting regeln das Rechtsverhältnis zwischen der AS SOFTWARE GMBH (nachfolgend AS-Software) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche Shared Hosting Dienstleistungen (nachfolgend Dienstleistung) von AS-Software in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen Shared Hosting samt den weiteren Bestandteilen (Benutzungsrichtlinien; Preisliste SH Server und Preisliste SH Optionen), die Inhalt dieses Vertrages sind.
2. Leistungen und Rechte von AS-Software
2.1 AS-Software stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur Verfügung. Mit seiner Bestellung anerkennt der Kunde die von AS-Software zu erbringenden Leistungen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und AS-Software tritt bei Versand des E-Mails in Kraft, womit AS-Software die Bestellung des Kunden bestätigt und die zu erbringenden Leistungen festlegt (Leistungsbeschreibung). AS-Software behält sich vor, die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt zu ändern. Wenn der Kunde auf eine entsprechende Mitteilung von AS-Software nicht innerhalb von fünf Kalendertagen reagiert, gilt die Änderung als akzeptiert. AS-Software kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
2.2 AS-Software ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen etc. machen indessen vorübergehende Betriebsunterbrüche erforderlich. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrüche frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist. Die Verfügbarkeit der Dienstleistung wird indessen 99% pro Vertragsjahr nicht unterschreiten. Ausfallzeiten, die auf Ausfälle der von AS-Software beigezogenen Internet Service Provider zurückzuführen sind, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt. Ausfallzeiten werden ab dem Zeitpunkt der Mitteilung durch den Kunden berechnet. AS-Software sichert die vom Kunden auf dem Speicherplatz abgelegten Daten täglich.
2.3 Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt oder transferiert AS-Software Domainnamen. Die Dienstleistung Registrierung und/oder Transfer von Domainnamen wird separat in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Domainnamen geregelt.
3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde kann die Dienstleistung für die Veröffentlichung einer Website nutzen. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber AS-Software, die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von AS-Software zu benutzen und die Benutzungsrichtlinien einzuhalten. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er selber und mit ihm kommunizierende Dritte durch AS-Software übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch des E-Mail-Gateways fest, hat er AS-Software unverzüglich telefonisch zu informieren.
3.2 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch AS-Software, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung zurück zu führen ist. AS-Software übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
3.3 AS-Software behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf ein rechtswidriges Verhalten und der Verletzung der Benutzungsrichtlinien, geeignet scheinende Massnahmen und Sanktionen zu ergreifen. Wird der Aufforderung von AS-Software, den rechtmässigen Zustand herzustellen bzw. sich rechtmässig zu verhalten, vom Kunden nicht befolgt, kann AS-Software nach eigener Wahl die Dienstleistung sistieren und den Zugang zur Website des Kunden sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen. AS-Software ist im Falle der Verletzung der Benutzungsrichtlinien durch den Kunden oder durch vom Kunden beaufsichtigte Dritte berechtigt, die Handlungen und die Identität des Kunden den Strafbehörden zur Kenntnis zu bringen.
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Zahlungspflicht beginnt mit der Freischaltung der Dienstleistung. Im Zweifel gilt das Datum des E-Mails, mit dem die Bestellung des Kunden bestätigt wird.
4.2 AS-Software stellt dem Kunden für die gewählte Vertragsdauer jeweils im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.
4.3 Sollte der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen verletzen, ist AS-Software zur Erhebung von 8% Verzugszins berechtigt. AS-Software ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff. 8.3 zu kündigen. Überdies hat AS-Software das Recht, die Dienstleistung ab Eintritt des Zahlungsverzuges des Kunden zu sistieren.
4.4 AS-Software behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt AS-Software so rechtzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
4.5 Der Kunde kann Forderungen gegenüber AS-Software nicht mit Schulden verrechnen, die er gegenüber AS-Software hat.
4.6 Bei den Preisen handelt es sich um Nettopreise im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Umsatzsteuer wird in der jeweils festgelegten Höhe aufgeschlagen.
5. Garantien und Haftung
5.1 AS-Software steht dafür ein, dass die Dienstleistung sorgfältig und fachgerecht erbracht wird. AS-Software kann jedoch nicht garantieren, dass die Website des Kunden ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung vom Internet übermittelt werden. AS-Software gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von AS-Software und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.
5.2 AS-Software übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung und Versendung von E-Mails). AS-Software übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.
5.3 Die Haftung von AS-Software und der von AS-Software beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird im Rahmen der leichten und mittleren Fahrlässigkeit (Art. 100 Abs. 1 OR und Art. 102 Abs. 2 OR) für mittel und unmittelbaren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
5.4 Der Kunde haftet gegenüber AS-Software für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
6.1 AS-Software und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.
6.2 Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich AS-Software an das Schweizerische Datenschutzrecht. AS-Software speichert nur Daten, welche zur Erbringung der Dienstleistung und zur Rechnungsstellung benötigt werden.
7. Geistiges Eigentum
7.1 Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.
7.2 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei AS-Software oder bei den von AS-Software eingesetzten Dritten.
8. Vertragsdauer und Kündigung
8.1 Der Vertrag zwischen AS-Software und dem Kunden tritt bei Versand des Bestätigungs-E-Mails durch AS-Software in Kraft. Der Vertrag kann von jeder Partei schriftlich mit Unterschrift mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer (6, 12 oder 24 Monate) gekündigt werden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer.
8.2 Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist AS-Software berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Diesfalls schuldet der Kunde AS-Software die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.
8.3 AS-Software kann den Vertrag kündigen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, und wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende Sicherstellung leistet.
8.4 Nach Vertragsablauf ist AS-Software berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selber verantwortlich.
8.5 Jede Partei hat das Recht, innerhalb von 30 Tagen seit dem Eingang der Bestellung ohne irgendwelche Kostenfolgen vom Vertrag zurückzutreten (30-Tage-Geld-zurück-Garantie). Der Tag des Bestellungseingangs gilt als Tag 1. Die 30-Tage-Geld-zurück-Garantie gilt nicht für Domainnamen-, Zertifikat-, Software- und Support-Kosten.
9. Weitere Bestimmungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. AS-Software kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Shared Hosting jederzeit ändern. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von AS-Software mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit, dies AS-Software schriftlich mitzuteilen und den Vertrag ordentlich auf den nächsten Kündigungstermin zu kündigen. Ohne schriftliche Mitteilung und Kündigung innerhalb der ordentlichen Kündigungsfrist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
9.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von AS-Software an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
9.3 Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.
9.4 Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil von AS-Software. AS-Software ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
Gültig ab 01.10.2006
Diese Benutzungsrichtlinien sind integrierter Bestandteil des zwischen dem Kunden und der AS SOFTWARE GMBH (AS-Software) abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages für Shared Hosting (nachstehend "Dienstleistungen" genannt).
1. Benutzung der Dienstleistungen
1.1 Die Benutzung der Dienstleistungen darf nur in Übereinstimmung mit den in der Schweiz und im Ausland gültigen Gesetzen erfolgen. Namentlich folgende Handlungen sind gesetzeswidrig und verstossen damit auch gegen diese Benutzungsrichtlinien:
Begehung einer Straftat (Betrug, Computerkriminalität, Geldwäscherei, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, unerlaubte Glücksspiele etc.), Teilnahme an einer Straftat (Mitwirkung, Anstiftung, Gehilfenschaft) oder überlassen der Dienstleistungen zur Begehung einer Straftat durch Dritte, die unter Aufsicht des Kunden stehen wie Kinder, Angestellte, Subakkordanten etc. (Beaufsichtigte).
Verbreitung bzw. Zugänglichmachung von straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalten (Gewaltdarstellungen, sog. weiche und harte Pornographie, Aufforderung zur Verletzung des öffentlichen Friedens, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc.) durch den Kunden selbst oder durch die von ihm Beaufsichtigten. Die Zugänglichmachung von weicher Pornografie ist nur zulässig, wenn der Kunde wirksame Schranken installiert, die lediglich über 16jährigen den Zugriff auf entsprechende Inhalte erlaubt.
Unbefugter Bezug, Speicherung oder Verbreitung von Inhalten, die rechtlich geschützt sind (Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Design- und Patentrecht).
1.2 Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistungen zu treffen sowie AS-Software alle Feststellungen umgehend mitzuteilen, die geeignet sind, den Missbrauch ihrer Dienstleistungen zu vermeiden. Er hält AS-Software schadlos für sämtliche Ansprüche, die gegenüber AS-Software im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer Dienstleistungen durch den Kunden sowie die von ihm beaufsichtigten Personen erhoben werden.
1.3 Die Installation von Applikationen auf den Servern von AS-Software und ressourcenintensive Downloads sind nur mit vorgängiger Zustimmung von AS-Software erlaubt.
2. Elektronische Post
2.1 Der Kunde ist für den Inhalt der Mitteilungen verantwortlich, die er unter Nutzung einer Dienstleistung von AS-Software versendet. Der Kunde hält AS-Software schadlos, falls Dritte gegen AS-Software Ansprüche im Zusammenhang mit der Übermittlung von Mitteilungen seitens des Kunden geltend machen.
2.2 Der Versand von belästigenden E-Mails, insbesondere der Versand identischer unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von Adressaten, ist verboten (Spamming). Die Fälschung von Header-Informationen in Usenet-Nachrichten (Spoofing) und die Veröffentlichung derselben oder ähnlicher Mitteilungen in mehreren elektronischen Diskussionsforen (News Groups) wie z.B. "Usenet Spamming", "Excessive Multi-Posting" und "Excessive Cross-Posting" sind verboten.
2.3 Die Verwendung eines fremden Mailservers als Verteilstation (Relais) für die Verbreitung von elektronischen Mitteilungen ist ohne die vorgängige schriftliche Genehmigung des Eigentümers des Mailservers verboten.
2.4 Das Anbieten von Banneraustausch- und E-Mail-Austausch-Seiten ist verboten.
3. Sicherheits-Richtlinien
3.1 Verletzung der System- und Netzwerk-Sicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde zivilrechtlich haftet. Falls die erforderlichen Voraussetzungen gegeben sein sollten, haftet der Kunde auch strafrechtlich. AS-Software behält sich in diesen Fällen vor, gegenüber den zuständigen Strafverfolgungsbehörden Strafanzeige zu erheben. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen des Kunden dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:
Der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, die Prüfung der Verwundbarkeit der System- oder der Netzwerk-Kompetenz ohne vorgängige Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und
Autorisierungsmassnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorgängige schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist.
Die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorgängige schriftliche Genehmigung durch die zuständigen Behörden oder des Netzwerk-Eigentümers (Sniffing).
Beeinträchtigung der Systeme von AS-Software und ihren Kunden, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, das System zu überlasten (Flooding).
Manipulationen von Steuerungsinformationen in TCP/IP-Paketen (Packet-Header), z.B. der TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z.B. Adresse von Empfängern/Absendern), in einer elektronischen Mitteilung oder in einem Newsgroup-Eintrag.
3.2 Die dem Kunden mitgeteilten Passwörter oder anderen Identifikationsparameter sind für die persönliche Verwendung durch den Empfänger bestimmt und vertraulich zu behandeln. AS-Software darf sich darauf verlassen, dass die einen Identifikationsparameter verwendende Person dazu befugt ist.
3.3 Der Kunde und die von ihm Beaufsichtigten sind verpflichtet, die Nutzung der Dienstleistungen nach dem von AS-Software empfohlenen Verfahren zu beenden (beispielsweise Schliessen des Browsers durch Anklicken von "Logout", "Abmelden" oder "Exit").
AS-Software behält sich vor, stichprobenweise Kontrollen über die Einhaltung dieser Richtlinien zu machen.
4. Verfolgung von Verletzungen
4.1 AS-Software kann die Erbringung von Dienstleistungen und den Zugang zum Netzwerk einstellen, wenn irgendeine Handlung oder Unterlassung des Kunden die normale Funktion oder die Sicherheit des Netzwerks, über das AS-Software die Dienstleistungen erbringt, gefährdet oder zu gefährden scheint oder wenn der Kunde den Vertrag (inkl. dieser Richtlinien) mit AS-Software verletzt. Der mit der Abklärung von solchen Verletzungen verbundene Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass AS-Software im Falle einer Verletzung dieser Richtlinien gegebenenfalls die Identität des Kunden Dritten (bspw. den Strafverfolgungsbehörden) bekannt geben muss.
5. Mitteilungen und Änderungen
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, AS-Software unverzüglich über die ihm zur Kenntnis gelangten Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen, Anlagen oder Software zu orientieren, einschliesslich aller Fälle von rechts- oder vertragswidriger Verwendung der Dienstleistung durch Dritte (z.B. Hacker).
5.2 Mitteilungen im Zusammenhang mit den hier festgelegten Richtlinien sind zu melden an: admin@as-software.ch
5.3 AS-Software behält sich vor, diese Richtlinien gemäss den in den jeweils anwendbaren AGB enthaltenen Grundsätzen zu ändern.
Oktober 2006
